… Auch 2020 werden wir Sie mit aktuellen Informationen von der BU und aus der Gemeindepolitik versorgen.
Gemeinderatssitzung am 8. Januar 2020
(außerordentliche Sitzung)
TOP: Bauleitplanung:
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich „Am Anger“ in Mittelstetten. Vorstellung und Beschlussfassung über das Planungskonzept.
Hierzu gibt es einen Bericht im Münchner Merkur vom 14. Januar 2020 auf unserer BU-Homepage.
Gemeinderatssitzung am 13. Januar 2020
Heute: Breitbandversorgung fürs Rathaus, Großraumzulage für Beschäftigte der Gemeinde und Bauvoranfrage für einen privilegierten Pferdelaufstall im Außenbereich in Hanshofen
TOP: Breitbandversorgung Rathaus Mittelstetten
Teilnahme an der Förderung von Glasfaseranschlüssen für Rathäuser nach der Glasfaser/WLAN-Richtlinie
Beschluss: Die Gemeinde wird eine Breitbandversorgung für das Rathaus beantragen; dadurch wird auch die Schule mitversorgt.
Finanzierung: Veranschlagte Kosten: ca. 30.000 € / Förderung der Staatsregierung ca. 24.000 € /
Lasten für die Gemeinde: ca. 6.000 €
Da die Finanzlage ähnlich ist wie bei der Beantragung einer Breitbandversorgung für Schulen, wird die Versorgung für das Rathaus beantragt. Gleichzeitig wird die Möglichkeit, eine Versorgung und Bezuschussung für die Schule zu beantragen, fallengelassen und an Althegnenberg für deren Schulhaus weitergegeben (siehe auch GR-Sitzung vom 01.07.2019 – nur ein Schulgebäude kann den Zuschuss erhalten).
TOP: Personalangelegenheiten: Gewährung einer Großraumzulage für die Beschäftigten der Gemeinde Mittelstetten ab 01.01.2020
Beschluss: Die Beschäftigten der Gemeinde erhalten eine Großraumzulage (Einzugsgebiet München); monatlich 270 € Zulage + 50 € Kindergeld. Auf die Gemeinde kommen dadurch ca. 60.000 € Zusatzkosten pro Jahr zu.
Diskussion: Die Gemeinde steht unter Zugzwang, da der Landkreis sowie Maisach und Germering diese Zulage bereits bezahlen und dies bei anderen VG-Gemeinden, z. B. Hattenhofen und Althegnenberg, bevorsteht.
Die Zulage nicht zu gewähren wäre ein Wettbewerbsnachteil für die Mittelstettener Gemeinde.
TOP: Bauvoranfrage:
BV-Nr. MI 023/2019 vom 20.12.2019
Neubau eines Pferdelaufstalles: Bauort: Vogacher Feld, Fl.Nr. 1806/1 Gmk. Mittelstetten / Hanshofen; Bauherr: Näßl Innozenz
Beschluss: Zustimmung, sofern die Privilegierung nachgewiesen wird.
Mitteilungen des Bürgermeisters:
- Ein Rechtsgeschäft bezüglich des Radwegs an der B2 Richtung Hattenhofen wurde abgeschlossen; ist Voraussetzung für weitere Grundstücksverhandlungen.
- Erhebungsbögen Kläranlage: am 20.01. erfolgen die letzten Geschossflächenberechnungen; außerdem wird die Satzung von der Verwaltung vorbereitet.
- Der am 08.01.2020 vorgestellte Planungsentwurf für den Bereich „Am Anger“ in Mittelstetten steht als pdf auf der Gemeinde-Homepage.
Wünsche und Anträge:
- Der AK Soziales beantragt, am 29.01.2020 im Rathaussaal tagen zu können; Bgm. Spörl gibt Grünes Licht.
- Ein Halteverbot in der Schulstraße ist nicht statthaft – Problem ist ein dauergeparkter Anhänger, der andere Fahrzeuge, insbes. landwirtschaftliche Fahrzeuge behindert. Gespräche mit dem Halter wurden bereits geführt und sollen auch künftig dazu beitragen, das Problem zu lösen.
Veranstaltungshinweis:
D o r f b e l e b u n g M i t t e l s t e t t e n
A u s s t e l l u n g
- 1. 2020, 13 Uhr
Gasthof z. Post Mittelstetten
Fundstücke aus der Römerzeit
- aus Tegernbach von Thomas Kernle und Toni Drexler
- aus Oberdorf vom Historischen Verein Fürstenfeldbruck
Für Fitte und Interessierte:
14:30 Uhr Wanderung ½ Std. auf dem Feldweg zum Fundort Tegernbach