Gemeinderatssitzung
am 14. Januar 2019
wie angekündigt, werden wir uns auch 2019 für eure Interessen stark machen. Und damit es nicht bei den guten Vorsätzen bleibt, beginnen wir gleich jetzt damit, eine vielfach geäußerte Anregung umzusetzen: „Mehr Information!“
Gerne informieren wir über die wichtigsten Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzungen – und wie wir BU dazu stehen.
Heute aus der ersten Sitzung des Jahres am 14. Januar 2019:
Jahresabrechnung: Der Kämmerer der VG Mammendorf stellte die Bilanz der Gemeinde dar:
Erfreuliche Zahlen: Vermögenshaushalt 1.085.190,61 € / Verwaltungshaushalt 3.188.454,11 € / Rücklagen 1.535.988,99 € / weiterhin schuldenfrei.
Der Gemeinderat nahm die Jahresrechnung zur Kenntnis. Erst nach erfolgter Rechnungsprüfung wird sie in einer weiteren Sitzung abgesegnet.
Abwasser-Gebühren-Satzung: Die Abwasser-Gebühren für den Zeitraum 2019 bis 2022 fallen von 4,44€ auf 2,57€ . Da hat die BU natürlich gerne zugestimmt.
Grund für die Reduzierung: Die Gebühren dürfen nur so hoch sein, dass sie die Unterhalts- und Reparaturkosten der Abwasser-Einrichtungen decken.
Da im vergangenen Gebühren-Zeitraum zu viel eingenommen wurde, werden nun diese Überzahlungen auf die Gebühren in den kommenden 4 Jahren angerechnet.
Info: Alle 4 Jahre muss die Gemeinde die Gebührensätze neu festlegen – aufgrund der bisherigen Einnahmen / Ausgaben und der Prognose für die nächsten 4 Jahre.
Die Überzahlungen aus dem Zeitraum 2014 -2018 können nicht auf den anstehenden Erweiterungsbau der Kläranlage angerechnet werden.
Sie dürfen nur für Unterhalt, Reparaturen etc. verwendet werden und tragen deshalb zur Reduzierung der Abwassergebühren der nächsten 4 Jahre bei.
Die angekündigte Umlage / Eigenbeteiligung an der Erneuerung / Erweiterung der Kläranlage bleibt davon unberührt.
Erneuerung des Straßenbelags der Ortsverbindungsstraße Mittelstetten – Längenmoos (Fortsetzung der Schulstr. Richtung Kreuzung Querstraße Vogach – Längenmoos)
Der Straßenbelag soll analog zur Verbesserung der Ortsverbindungsstraße Mittelstetten – Oberdorf erneuert werden – ähnliche Länge, ähnliche Breite, ähnliche Maßnahme, ähnliche Zuschüsse.
Auch diesem Grundsatzbeschluss (Details folgen in weiteren Sitzungen) hat die sich die BU angeschlossen – ist uns doch die kontinuierliche Verbesserung der Straßensituation in der Gemeinde ein wichtiges Anliegen.
Bauvorhaben: Einem Bauantrag in Oberdorf und dem Antrag auf Erweiterung einer Heizungsanlage in Mittelstetten, wozu eine Wasserleitung verlegt werden muss, konnte die BU ebenso zustimmen,
da wir uns als bürgernahe Gruppierung dafür einsetzen, dass die Bewohner unserer Gemeinde ihren Besitz wo immer möglich ihren Bedürfnissen entsprechend gestalten können.
Der Winterdienst musste in den letzten schneereichen Tagen immer wieder ungerechtfertigte Kritik einstecken.
Dabei vollbrachten die Schneepflugfahrer oft wahre Wunder, wenn sie die mit Autos zugeparkten engen Straßen trotz dieser Hindernisse von Schnee befreiten.
Der Diskussionsstand im Gemeinderat: Am Ende des Winters wird beraten, wie man bei zugeparkten Straßen vorgeht. Wir hoffen, dass es nicht so weit kommt,
dass in Wohnstraßen – wie In manchen Gemeinden – ein generelles Parkverbot von November bis Ende Februar veranlasst werden muss.
Wir appellieren an die Anlieger, bei Schnee die Autos auf dem eigenen Grundstück unterzustellen und im Gegenzug eine schneebefreite Straße benutzen zu können.
Weitere Informationen findet ihr im Bericht des Münchner Merkur. Er wird generell nach Erscheinen auf der BU-Homepage eingestellt: https://www.bu-mittelstetten.de/
Nun sehen wir mit Spannung dem neuen Jahr entgegen und wünschen euch für 2019 alles Gute, allem voran Gesundheit und Zufriedenheit sowie Erfolg und das nötige Quäntchen Glück, das man zu allem braucht.